Dr Josef Moser

Auf wenigen Gebieten besser als andere zu sein, macht erfolgreicher, als auf vielen Gebieten genau so gut zu sein wie die anderen.


Das Hauptproblem ist, daß statt der ursprünglich geplanten 24 nur 18 Stück angeschafft werden. Auch die Zahl der Piloten wird geringer sein als anfangs geplant. Statt 36 kompletten Ausrüstungen werden nur 18 angeschafft. Damit kann eine durchgehende Einsatzbereitschaft für die Luftraumüberwachung nicht sichergestellt werden. Eine aktive Luftraumüberwachung von 24 Stunden über 365 Tage wäre nur bei 24 Kampfflugzeugen und 36 Piloten möglich.


Der Dalai-Lama. Und Kardinal König, weil er Brücken geschlagen hat zur Politik und zu anderen Religionen.


Die Luftraumüberwachung ist mit den Abfangjägern nur eingeschränkt möglich.


Die Qualität der Luftraumsicherung ist mit dem Eurofighter zwar besser als derzeit mit dem Draken, sie ist jedoch mit dem bestellten Leistungsumfang nur in Ansätzen erfüllbar.


Es ist ein guter Ansatz, daß der Rechnungshof fern von Parteipolitik ermittelt und Sachverhalte darstellt. Wenn wir irgendjemand einen Gefallen machen, dann würde das der Reputation enorm schaden – und eine Begründung liefern, warum Empfehlungen nicht umgesetzt werden.


Es reicht nicht aus, wenn der Förderungswerber weiß, wo er Förderungen beantragt hat, sondern es muß auch der Förderungsgeber wissen, wer wo schon gefördert wurde.


Förderungen sind natürlich notwendig, das steht außer Streit. Aber der Rechnungshof hat die Aufgabe zu zeigen, ob das Förderungssystem Mängel hat.


Geprüfte Stellen können sich nicht darauf verlassen, daß es mit einem politischen Wirbel erledigt ist, um dann weiterzuagieren wie bisher, weil der Rechungshof kommt nur alle sieben oder acht Jahre.


Ich habe keine guten Zeugnisse gehabt. Mit einem NC hätte ich sicher nicht studieren können. Schulnoten alleine sind nicht das optimale Kriterium.


Ich werde objektiv und parteiunabhängig agieren. Ich werde wie ein Teamkapitän meine Mannschaft lenken, sodaß man – fußballmäßig gesprochen – nicht vorzeitig ausscheidet.


Was man am Rechnungshof schätzt, ist eben, daß er sich nicht aufregt und Urteile nur abgibt, wenn er sich die Dinge angeschaut und sie kontrolliert hat. Es wäre fatal, wenn der Rechnungshof Tagespolitik machen würde.


Wichtig ist festzulegen, welche Ziele mit einer Förderung verfolgt werden – und daß man weiß: Ist hier schon ein Einsatz öffentlicher Mittel erfolgt und wäre es vielleicht besser, um einen optimalen Effekt im Hinblick auf Arbeitsplätze oder den Wirtschaftsstandort zu erzielen, die Mittel anders zu verwenden?


Wir haben keine Sanktionsgewalt und das ist in einer Demokratie auch gut so: Wir erstellen Gutachten und geben Empfehlungen. Es liegt an der Öffentlichkeit und am Parlament zu befinden: Findet ein sparsamer Mittelumgang statt, ja oder nein?


Wir nehmen uns aufgrund unserer Erfahrungen und ohne arrogant wirken zu wollen, schon heraus zu beurteilen, ob etwas angemessen ist.


Wir sind eine ex-post-Kontrolle – nicht eine begleitende Kontrolle, dafür ist die interne Revision zuständig. Aber wir schauen bei Investionsprojekten wie dem Brennerbasistunnel getrennt die Planungsphase, die Ausschreibungsphase, die Genehmigungsphase und die Baurealisierung an. Da kann eine ex-post-Prüfung in einem frühen Stadium noch dazu führen, daß in weiteren Verfahrensschritten keine Fehlplanungen mehr passieren und die Mittel noch ordnungsgemäß eingesetzt werden.


Wir versuchen Lehren zu vermitteln: Wie könnte man aus Erfahrung lernen? Was soll in Zukunft beachtet werden, wenn so ein Projekt abgewickelt wird? Einen Fehler soll man maximal einmal machen, aber nicht mehrmals.


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